Wahlen 2019

Kommunalwahlen 2019

Informationen für die Wahl zum Oberbürgermeister, zum Stadtrat, zu den Ortsräten und zum Kreistag.

Informationen für die Wahl zum Oberbürgermeister, zum Stadtrat, zu den Ortsräten und zum Kreistag.

Die §§ 22 - 30 Kommunalwahlgesetz (KWG) und 17 - 25 der Kommunalwahlordnung (KWO) regeln die Kandidatenaufstellung und die der Wahlvorschläge.

Die Wahlvorschläge zu den Wahlen zum Oberbürgermeister, Stadtrat und Ortsrat St. Ingbert finden Sie hier

Bekanntmachung Wahlvorschläge

 

 

Das Briefwahllokal anlässlich der Stichwahl des Oberbürgermeisters ist ab sofort zu folgenden Zeiten geöffnet:

Mittwoch, 29.05.2019        von 8.00 bis 18.00 Uhr

Freitag, 31.05.2019            von 8.00 bis 16.00 Uhr

Montag (03.06.2019)         von 9:00 bis 15:00 Uhr

Dienstag (04.06.2019)       von 9:00 bis 15:00 Uhr

Mittwoch (05.06.2019)       von 9:00 bis 15:00 Uhr

Donnerstag (06.06.2019)   von 9:00 bis 18:00 Uhr

Freitag (07.06.2019)           von 9.00 bis 18.00 Uhr

Das Briefwahllokal befindet sich im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal im 4. OG  

 

Im Übrigen wird auf obenstehende Erläuterungen und die amtlichen Bekanntmachungen verwiesen.

 

 

Wahlbenachrichtigungskarten

Für die am 26. Mai 2019 stattfindenden Europa- und Kommunalwahlen werden den Wahlberechtigten bis spätestens 4. Mai 2019 die Wahlbenachrichtigungskarten zugestellt. Jede/jeder Wahlberechtigte kann auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte wählen, jedoch ist es erforderlich, sich hierzu mittels Personalausweis/Reisepass auszuweisen. Das Gleiche gilt für die Beantragung der Briefwahl, diese kann entweder durch schriftlichen Antrag (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte) oder online über folgenden Link "Online-Antrag-Briefwahl" https://www.buergerdienste-saar.de/jfs/findform?shortname=BRIEFWAHL_EUKom_2019&formtecid=3&areashortname=10045117 unter Angabe des Wahlbezirkes und der Nr. im Wählerverzeichnis höchstpersönlich beantragt werden.

 

Eine Direktwahl im Briefwahlbüro des Rathauses (Kleiner Sitzungssaal, 4. OG) ist zu obenstehenden Zeiten ebenfalls möglich.

 

Hinweis zur höchstpersönlichen Ausübung des Wahlrechts

Das Wahlrecht kann - auch bei der Briefwahl - nur höchstpersönlich ausgeübt werden. Das bedeutet, dass die wahlberechtigte Person bereit und in der Lage sein muss, selbst eine Wahlentscheidung zu treffen und diese Entscheidung kundzutun. Die Kundmachung erfolgt auch bei der Briefwahl durch persönliches Kennzeichnen des Stimmzettels.

 

Hilfestellung ist nie bei der Wahlentscheidung, sondern nur bei der Kennzeichnung des Stimmzettels und nach dem geltenden Wahlrecht auch hier nur dann zulässig, wenn die wählende Person des Lesens unkundig ist oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel selbst unbeobachtet zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in den Stimmzettelumschlag zu legen. Die Hilfsperson hat in diesem Fall an Eides statt zu versichern, dass sie den Stimmzettel nach dem erklärten Willen der wählenden Person gekennzeichnet hat; die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.

 

Bei einem Verstoß gegen die genannten Vorschriften handelt es sich nicht nur um einen Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften, der die Wahl anfechtbar macht, sondern es handelt sich gemäß §§ 107a, 156 des Strafgesetzbuches auch um Straftaten.

 

Wahlberechtigte Personen, die einen eigenen Wählerwillen nicht mehr bilden und äußern können, sind an der Teilnahme an der Wahl faktisch gehindert. Dies gilt auch, wenn eine betreuende Person mit umfangreicher Betreuungsvollmacht bestellt ist. Diese darf nicht an Stelle der wählenden Person die Wahlentscheidung treffen.

Online-Antrag Briefwahl

Online Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen

Bekanntmachung vom 20.5.2019

Wahlbekanntmachung und Bekanntmachung über die Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik zur Europawahl am 26. Mai 2019

Bekanntmachung zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

Hiermit wird das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament, Oberbürgermeister, Stadtrat, Ortsrat und Kreistag am 26. Mai 2019 bekanntgegeben.

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament, Oberbürgermeister, Stadtrat, Ortsrat, Kreistag am 26. Mai 2019
 

Formulare

Die erforderlichen Formulare im Sinne der Bestimmungen der KWO sind auf der Internet-Seite der Landeswahlleiterin erreichbar:

Landeswahlleiterin Formulare

Wahlleiter

Landeswahlleiterin

Ansprechpartner

Zentrale Dienste
Leiter: Thomas Schöben

Am Markt 1266386 St. Ingbert

Telefon: 0 68 94 / 13 261


 



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