Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung Steuertermin

Am Montag, dem 16. Februar 2026 sind die

1. Rate der Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2026 und die
2. Rate der Grundsteuer 2026, etc., lt. Bescheid fällig.

Auf die Beachtung dieses Zahlungstermins wird besonders hingewiesen. Ausgenommen ist der Personenkreis, der einen Abbuchungsauftrag erteilt hat. Bei Zahlungsverzug wird der gesetzliche Säumniszuschlag erhoben. Die Zahlung der fälligen Steuerbeträge kann nur durch Überweisungsauftrag oder durch Einzahlung auf die Konten der Stadtkasse bei allen Banken, Sparkassen und über Postbank erfolgen.

Öffentliche Bekanntmachung Steuermahnung

Die am 16. Februar 2026 fällig gewesene 1. Rate der Gewerbesteuer- Vorauszahlung 2026 und die 1. Rate der Grundsteuer 2026, etc., sind soweit sie nicht über diesen Zeitpunkt hinaus gestundet werden, nunmehr innerhalb von drei Tagen an die Stadtkasse St. Ingbert zu entrichten.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtrates am Dienstag, 10.02.2026 um 18.00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses (HPFA) am 10.02.2026um 17.30 Uhr, im kleinen Sitzungssaal, Rathaus, 4. OG statt.

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung für Herrn Alfio La Rosa

Öffentliche Bekanntmachung  Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt St. Ingbert für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. Ro 12.08 „Wohnen und Arbeiten Im Stegbruch“ hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Der Stadtrat der Stadt St. Ingbert hat in seiner Sitzung vom 16.Dezember 2025 die Teiländerung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. Ro 12.08 „Wohnen und Arbeiten Im Stegbruch“ im regulären Verfahren nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)) beschlossen.

In der Sitzung vom 16. Dezember 2025 hat der Stadtrat der Stadt St. Ingbert die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB gefasst.

Öffentliche Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. Ro 12.08 „Wohnen und Arbeiten Im Stegbruch“ im Stadtteil Rohrbach der Stadt St. Ingbert“  hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Der Stadtrat der Stadt St. Ingbert hat in seiner Sitzung vom 16.Dezember 2025 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ro 12.08 „Wohnen und Arbeiten Im Stegbruch“ im regulären Verfahren nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)) beschlossen.

In der Sitzung vom 16. Dezember 2025 hat der Stadtrat der Stadt St. Ingbert die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB gefasst.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am
Dienstag, 03.02.2026 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, 4. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses (SBUDA) am Donnerstag, 05.02.2026 um 19:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sondersitzung des Ortsrates St. Ingbert-Oberwürzbach am
Donnerstag, 05.02.2026 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sondersitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rentrisch am
Donnerstag, 05.02.2026 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sondersitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach am
Donnerstag, 05.02.2026 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sondersitzung des Ortsrates St. Ingbert-Hassel am
Donnerstag, 05.02.2026 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, 1. OG statt.

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung für Frau Kathrin Bianca Bopp

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss (KBSTA) am Dienstag, 27.01.2026 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Öffentliche Bekanntmachung über die Veröffentlichung im Internet und der Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf Nr. 1008.03 „Kulturelle Mitte Alte Schmelz“ / Teiländerung des Flächennutzungsplans in der Mittelstadt St. Ingbert – Stadtteil St. Ingbert-Mitte

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2025 die Entwürfe des Bebauungsplanes sowie der Teiländerung des Flächennutzungsplanes gebilligt und zugleich die Veröffentlichung des Bebauungsplanes Nr. 1008.03 „Kulturelle Mitte Alte Schmelz“ (Vorher „CISPA Innovation Campus Alte Schmelz) einschließlich der Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Internet bzw. die parallele Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der aktuell gültigen Fassung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplanes sowie der Teiländerung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B), der Begründung, dem Umweltbericht, den Gutachten (Schalltechnische Untersuchung, Verkehrsuntersuchung, Artenschutzbericht, Gutachten Brutvögel, Gutachten Reptilien, Fledermausgutachten, Baumkartierung, umwelttechnischer Bericht) sowie den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit

von Montag, 19. Januar 2026 bis einschließlich Montag, 23. Februar 2026

auf der Homepage der Stadt St. Ingbert unter www.st-ingbert.de unter folgendem Pfad: Bauen & Planung, Stadtentwicklung, Bauleitplanung, Bauleitplanverfahren – Aktuelle Beteiligungen veröffentlicht und zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgehalten wird. Der Inhalt der Bekanntmachung ist ebenfalls eingestellt.

Die oben genannten Planunterlagen können während des oben genannten Zeitraums zusätzlich im Rathaus der Stadt St. Ingbert, Am Markt 12, Abteilung Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität, vor den Zimmern 401 – 405 während der folgenden allgemeinen Dienststunden eingesehen werden: Montag bis Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr und Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr.

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung für Frau Luminita Pusa Radulescu

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates St. Ingbert – Rohrbach am Montag, 26.01.2026 um 18:00 Uhr, im  Sitzungssaal, Bürgerhaus Rohrbach, EG statt.

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der Offenlage

zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 903a.01 „Teiländerung Verlängerte Albert-Weisgerber-Allee“ in der Mittelstadt St. Ingbert, Stadtteil St. Ingbert-Mitte

Der Stadtrat der Mittelstadt St. Ingbert hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2025 gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 903a.01 „Teiländerung Verlängerte Albert-Weisgerber-Allee“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB aufzustellen. In gleicher Sitzung hat der Stadtrat den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 903a.01 „Teiländerung Verlängerte Albert-Weisgerber-Allee“, bestehend aus der Planzeichnung mit Textteil sowie der Begründung, gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen.

Die Vorhabenträgerin plant die Errichtung einer Wohnanlage mit insgesamt bis zu 46 Wohneinheiten mit dazugehöriger Tiefgarage sowie oberirdischen Stellplätzen auf dem Grundstück.

Die geplante Wohnanlage weist drei Vollgeschosse sowie ein Staffelgeschoss auf. Dabei reichen die Wohnungsgrößen von ca. 70 bis 150 m².

Die notwendigen Stellplätze werden überwiegend in einer Tiefgarage untergebracht, um den ruhenden Verkehr im öffentlichen Raum so gering wie möglich zu halten.

Die genauen Grenzen des Geltungsbereiches sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Er umfasst eine Fläche von ca. 3.630 m².

Aktuell beurteilt sich die planungsrechtliche Zulässigkeit nach den Vorgaben des Bebauungsplans Nr. 903a „Verlängerte Albert-Weisgerber-Allee“ aus dem Jahr 1971. Auf dieser Grundlage kann die geplante Wohnanlage nicht realisiert werden, da der rechtskräftige Bebauungsplan das Plangebiet als nicht überbaubare Freifläche festsetzt.

Der Flächennutzungsplan der Mittelstadt St. Ingbert stellt für das Plangebiet eine Wohnbaufläche dar. Das Entwicklungsgebot gem. § 8 Abs. 2 BauGB ist somit erfüllt.

Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i.V.m. § 13 BauGB aufgestellt.

Gemäß §§ 13a, 13 und 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Fassung, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan und der Begründung in der Zeit

von Montag, den 12. Januar 2026 bis einschließlich Freitag, den 13. Februar 2026

bei der Stadtverwaltung St. Ingbert im Rathaus, Abteilung Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität, vor den Zimmern 401-405, Am Markt 12 in 66386 St. Ingbert während der üblichen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt. Die Öffnungszeiten des Rathauses sind: Montag bis Mittwoch 8:00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag 8:00 bis 18:00 Uhr und Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung außerhalb dieser Zeiten.

Öffentliche Bekanntmachung der Mittelstadt St. Ingbert – Anhörung: Pferdeanhänger, grün, Saarbrücker Str. 56

Öffentliche Bekanntmachung der Abgaben-Dauerbescheide für 2026

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung für den Integrationsbeirat der Mittelstadt St. Ingbert

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2025 gemäß §§ 12 und 50 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 49 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854, 863), sowie den Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes – KWG –  (Amtsbl. I S. 127) in Verbindung mit der Kommunalwahlordnung – KWO – (Amtsbl. I S. 171) in der jeweils gültigen Fassung folgende Satzung für den Integrationsbeirat der Stadt St. Ingbert beschlossen.

Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung Satzung der Stadt St. Ingbert über die Benutzung des Wertstoffzentrums St. Ingbert

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2025 gemäß § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 49 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854, 863), in Verbindung mit dem Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetz (SAWG) vom 26. November 1997 (Amtsblatt S. 1352, 1356), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854) und der §§ 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsbl. S. 691), Inhaltsverzeichnis geändert sowie § 12b neu eingefügt durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1119), folgende Satzung beschlossen.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Gebührenhöhe von Benutzungsgebühren für die Abfallbewirtschaftung (Abfallgebührenhöhensatzung) in der Mittelstadt St. Ingbert.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2025 gemäß  § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt 1997, S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 49 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854, 863) sowie der §§ 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsblatt 1998, S. 691), Inhaltsverzeichnis geändert sowie § 12b neu eingefügt durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1119), der §§ 7 und 8 des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. November 1997 (Amtsblatt 1997, S. 1352), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854), sowie § 24 der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt St. Ingbert vom 16.12.2025 folgende Satzung beschlossen.

Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungssatzung Satzung des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebes der Stadt St. Ingbert (ABBS) über die Abfallbewirtschaftung in der Mittelstadt St. Ingbert (Abfallwirtschaftssatzung St. Ingbert)

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.12.2025 gemäß § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetz – KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsblatt 1997, S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 49 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854, 863), sowie des § 17 Abs. 1 und 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 56), der §§ 5 u. 7 des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes (SAWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. November 1997 (Amtsblatt 1997, S. 1352), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 854), folgende Änderung der Satzung beschlossen

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 16.12.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sondersitzung des Bau- und Werksausschusses (BWA) am Donnerstag, 11.12.2025 um 19:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses (SBUDA) am Donnerstag, 11.12.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sondersitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am
Donnerstag, 11.12.2025 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sondersitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am
Donnerstag, 11.12.2025 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Oberwürzbach am
Dienstag, 09.12.2025 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach statt.

Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Veröffentlichung im Internet und Auslegung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB zum Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Nr. Ro 1 „Königswiesen“ in St. Ingbert – Rohrbach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.06.2025 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Aufhebungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. Ro 1 „Königswiesen“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB beschlossen. Am 07.10.2025 hat der Stadtrat die Entwurfsunterlagen der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Nr. Ro 1 „Königswiesen“, bestehend aus der Begründung, dem Satzungstext und dem Aufhebungsplan, gebilligt und die Veröffentlichung der Aufhebungssatzung im Internet bzw. eine Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen.

Gemäß §§ 13 und 3 Abs. 2 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf der Aufhebungssatzung, bestehend aus der Begründung, dem Satzungstext und dem Aufhebungsplan in der Zeit

von Montag, den 1. Dezember 2025 bis einschließlich Montag, den 19. Januar 2026

auf der Internetseite der Mittelstadt St. Ingbert unter www.st-ingbert.de unter folgendem Pfad: Bauen & Planung, Stadtentwicklung, Bauleitplanung, Bauleitplanverfahren – Aktuelle Beteiligungen veröffentlicht und zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgehalten wird. Der Inhalt der Bekanntmachung ist ebenfalls eingestellt.

Die oben genannten Unterlagen können während des oben genannten Zeitraums zusätzlich im Rathaus der Mittelstadt St. Ingbert, Am Markt 12, Abteilung Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität, vor den Zimmern 401-405 während der folgenden üblichen Dienststunden eingesehen werden: Montag bis Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr und Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr.

Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Nr. OW6 „In der Ortslage“ und OW 6a „Im Etzelchen“ in St. Ingbert – Oberwürzbach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.10.2025 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung des Aufhebungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. OW 6 „In der Ortslage“ und OW 6a „Im Etzelchen“ beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortüblich bekannt gemacht.

Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, wird hiermit frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich unterrichtet. Ferner besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Es wird öffentlich bekannt gemacht, dass diesbezüglich der Vorentwurf der Aufhebungssatzung, bestehend aus der Begründung einschließlich Umweltbericht, dem Satzungstext und dem Aufhebungsplan in der Zeit

von Montag, 01.12.2025 bis einschließlich Montag, 19.01.2026

auf der Internetseite der Mittelstadt St. Ingbert unter www.st-ingbert.de unter folgendem Pfad: Bauen & Planung, Stadtentwicklung, Bauleitplanung, Bauleitplanverfahren – Aktuelle Beteiligungen veröffentlicht und zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgehalten wird. Der Inhalt der Bekanntmachung ist ebenfalls eingestellt.

Die oben genannten Unterlagen können während des oben genannten Zeitraums zusätzlich im Rathaus der Mittelstadt St. Ingbert, Am Markt 12, Abteilung Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität, vor den Zimmern 401-405 während der folgenden üblichen Dienststunden eingesehen werden: Montag bis Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr und Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Werksausschusses (BWA) am Mittwoch, 26.11.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses (SBUDA) am Dienstag, 25.11.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung für Herrn Laurentiu Ionut Orha

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am
Donnerstag, 20.11.2025 um 18:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal, Rathaus, 4. OG statt. Vor der Sitzung findet ein Ortstermin um 17:00 Uhr am Bahnhof St. Ingbert-Mitte statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses (HPFFA) am Mittwoch, 19.11.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss (KBSTA) am Dienstag, 18.11.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung Steuertermin

Am Montag, dem 17. November 2025 sind die

4. Rate der Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2025 und die
5. Rate der Grundsteuer 2025, etc., lt. Bescheid fällig.

Bekanntmachung Steuertermin

Am Montag, dem 17. November 2025 sind die

4. Rate der Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2025 und die
5. Rate der Grundsteuer 2025, etc., lt. Bescheid fällig.

Bekanntmachung Steuertermin

Am Montag, dem 17. November 2025 sind die

4. Rate der Gewerbesteuer-Vorauszahlung 2025 und die
5. Rate der Grundsteuer 2025, etc., lt. Bescheid fällig.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrats St. Ingbert – Hassel am
Dienstag, 18.11.2025 um 18:00 Uhr im ehemaligen Rathaus Hassel, Sitzungsaal 1.OG, statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrats St. Ingbert – Rohrbach am
Montag, 17.11.2025 um 18:00 Uhr im Bürgerhaus Rohrbach, Sitzungsaal EG, statt.

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der Frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. Ro 1.01 „Sportanlagen In den Königswiesen“ in St. Ingbert-Rohrbach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.06.2025 gem. § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan Nr. RO 1.01 „Sportanlagen In den Königswiesen“ aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI. I S. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, wird hiermit frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich unterrichtet. Ferner besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Es wird öffentlich bekannt gemacht, dass diesbezüglich der Vorentwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung einschließlich Umweltbericht in der Zeit

von Montag, 10.11.2025 bis einschließlich Freitag, 19.12.2025

auf der Internetseite der Mittelstadt St. Ingbert unter www.st-ingbert.de unter folgendem Pfad: Info & Service, Amtliche Bekanntmachungen veröffentlicht und zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgehalten wird. Der Inhalt der Bekanntmachung ist ebenfalls eingestellt.

Die oben genannten Unterlagen können während des oben genannten Zeitraums zusätzlich im Rathaus der Mittelstadt St. Ingbert, Am Markt 12, Abteilung Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität, vor den Zimmern 401-405 während der folgenden üblichen Dienststunden eingesehen werden: Montag bis Mittwoch 8.00 bis 16.00 Uhr, Donnerstag 8.00 bis 18.00 Uhr und Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr.

Öffentliche Bekanntmachung

Versammlung der Jagdgenossenschaft St. Ingbert – Oberwürzbach

Öffentliche Bekanntmachung

Versammlung der Jagdgenossenschaft St. Ingbert – Mitte

Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. Ro 12.07 „Kindergarten im Stegbruch“ in St. Ingbert-Rohrbach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.06.2025 den Bebauungsplan Nr. 12.07 „Kindergarten im Stegbruch“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung für Herrn Enver Ergün

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sondersitzung des Bau- und Werksausschusses (BWA) am Donnerstag, 06.11.2025 um 17:30 Uhr, im kleinen Sitzungssaal, Rathaus, 4. OG statt.

Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 523.00 „Grubenweg“ in St. Ingbert-Mitte

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.05.2025 den Bebauungsplan Nr. 523.00 „Grubenweg“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. Ro 38.03 „Industrie- und Technologiepark Rohrbach Süd II“ in Rohrbach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.05.2025 den Bebauungsplan Nr. Ro 38.03 „Industrie- und Technologiepark Rohrbach Süd II“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. Ro 12.06 „Quartier im Stegbruch“ in Rohrbach

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.04.2024 den Bebauungsplan Nr. Ro 12.06 „Quartier im Stegbruch“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen, ortsüblich bekanntgemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Öffentliche Bekanntmachung über die Genehmigung der Flächennutzungsplanteiländerung „Gemischte Baufläche Stegbruch“ in Rohrbach

Der Stadtrat der Stadt St.  Ingbert hat in seiner Sitzung am 25.04.2024 die Flächennutzungsplanteiländerung „Gemischte Baufläche Stegbruch“ nebst Begründung und Umweltbericht festgestellt. Die Genehmigung dieser Teiländerung wurde durch das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Abteilung OBB1 Landes- und Stadtentwicklung, Bauaufsicht und Wohnungswesen mit Bescheid vom 29.04.2025, Az. OBB11-346-12/23Be, gemäß § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt. Gemäß § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch (BauGB), in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. S 3634), unter Berücksichtigung der aktuell gültigen Änderungen wird bekannt gemacht, dass die Flächennutzungsplanteiländerung mit dieser Bekanntmachung wirksam wird.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (StellplatzS – StS)

Die Mittelstadt St. Ingbert erlässt mit Beschluss vom 17.06.2025 aufgrund des § 85 Abs. 1 Ziffer 7 und des § 47 der Bauordnung für das Saarland – LBO – vom 18. Februar 2004, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Februar 2025 (Amtsbl. I S. 369_2) in Verbindung mit dem § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S. 1086, 1087) eine Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (StellplatzS – StS)

Öffentliche Bekanntmachung

Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung in der Stadt St. Ingbert

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung für Herrn Jonatan Zeljko Djordjevic.

Öffentliche Bekanntmachung

Abgestelltes nicht angemeldetes Kraftfahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum Parkplatz Kaiserstraße, VW Golf WVWZZZ1KZ7W194626

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntmachung Nachrückerin Frau Stefanie Schales (SPD) für den Stadtrat

Öffentliche Bekanntmachung

Abgestellter nicht angemeldeter Anhänger im öffentlichen Verkehrsraum Parkplatz Obermühle, Am Mühlwald, 66386 St. Ingbert, Westfalia 381843

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates St. Ingbert am
Dienstag, 07.10.2025 um 19:30 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Am Markt 6, statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rentrisch am
Montag, 06.10.2025 um 18:30 Uhr, im Jugendraum Rentrisch statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Oberwürzbach am
Dienstag, 23.09.2025 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses (HPFFA) am Mittwoch, 17.09.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses (SBUDA) am Dienstag, 16.09.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am
Mittwoch, 10.09.2025 um 18:00 Uhr, im Kleinen Sitzungssaal, Rathaus, 4. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Werksausschusses (BWA) am Donnerstag, 11.09.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche / Nichtöffentliche Sitzung des Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschuss (KBSTA) am Dienstag, 09.09.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach am
Montag, 01.09.2025 um 18:00 Uhr, im Bürgerhaus Rohrbach, EG Sitzungssaal statt.

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 26.08.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sondersitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses (SBUDA) am Dienstag, 26.08.2025 um 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Steuermahnung

Bekanntmachung

Steuertermin

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Hassel am
Dienstag, 19.08.2025 um 18:00 Uhr, im ehem. Rathaus, Sitzungssaal 1. OG statt.

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Es findet eine Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses (HPFA) als Ferienausschuss am Dienstag, 12.08.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses (HPFA) als Ferienausschuss am Dienstag, 29.07.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach am Montag, 14.07.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Bürgerhaus Rohrbach statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach am Montag, 14.07.2025 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal, Bürgerhaus Rohrbach statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Oberwürzbach am Dienstag, 01.07.2025 um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach statt.

Bekanntmachung zur Offenlage der Kommunalen Wärmeplanung

Das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze sieht in § 7 vor, dass die Stadt St. Ingbert als planungsverantwortliche Stelle die Öffentlichkeit sowie alle Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Wärmeplanung berührt werden, beteiligt.

Die Planunterlagen werden in der Zeit vom 30. Juni 2025 bis einschließlich 29. August 2025 auf der Internetseite der Stadt zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgehalten.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 17.06.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses (SBUDA) am Mittwoch, 11.06.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Werksausschusses (BWA) am Dienstag, 03.06.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses (HPFA) am Mittwoch, 04.06.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Kultur-, Bildung-, Sozial- und Tourismusausschusses (KBSTA) am
Donnerstag, 22.05.2025 um 18:00 Uhr, im großen Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Mitte am
Dienstag, 20.05.2025 um 18:00 Uhr, im kleinen Sitzungssaal, Rathaus 4. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Hassel am
Dienstag, 20.05.2025 um 18:00 Uhr, im ehem. Rathaus, Sitzungssaal 1. OG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rohrbach am
Montag, 19.05.2025 um 18:00 Uhr, im Bürgerhaus Rohrbach, Sitzungssaal EG statt.

Bekanntmachung

Es findet eine Öffentlichen/Nichtöffentlichen Sitzung des Ortsrates St. Ingbert-Rentrisch am
Montag, 12.05.2025 um 18:30 Uhr, im Jugendraum statt.