Amtliche Bekanntmachungen

Der Auftraggeber informiert nach der Durchführung einer Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb oder einer freihändigen Vergabe für die Dauer von sechs Monaten über jeden so vergebenen Auftrag ab einem Auftragswert von 25.000/15.000 Euro ohne Umsatzsteuer auf seinen Internetseiten oder auf Internetportalen.

1. Mittelstadt St. Ingbert, Gebäudemanagement
2. MB Sicherheitstechnik, Lortzingstr. 2, 66125 Saarbrücken
3. Freihändige Vergabe
4. Einbau einer Brandwarnanlage, Instandsetzung Ingobertushalle, Am Markt 8, 66386 St. Ingbert
5. Veröffentlichung bis zum 28.08.2024

Der Stadtrat der Mittelstadt St. Ingbert hat in seiner Sitzung am 25. September 2024 den Bebauungsplan Nr. 1004.01 „Campus Süd“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan Nr. 1004.01 „Campus Süd”, bestehend aus Plan und Begründung, im Rathaus der Mittelstadt St. Ingbert, Am Markt 12, 66386 St. Ingbert, Abteilung Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität, Zimmer Nr. 401-405, während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über dessen Inhalt Auskunft verlangen.

Öff Bekanntmachg-Satzg

20240919_Begründung

20241021_Planzeichnung

Ansprechpartnerin:

Dipl.-Ing. Raffaella Del Fa

Stadtverwaltung St. Ingbert
Abteilung (61) – Stadtentwicklung, Demografie und Mobilität
Am Markt 12
66386 St. Ingbert
Telefon +49 6894 13 914
FAX +49 6894 13 333
E-Mail: stadtentwicklung@st-ingbert.de
Internet: www.st-ingbert.de

Öffentliche Bekanntmachung

Die Stadt St. Ingbert hat die EnergyEffizienz GmbH beauftragt, eine kommunale Wärmeplanung gemäß des Technischen Annex der Kommunalrichtlinie zu erstellen.
Gemäß Art. 13 Abs. 3 der Datenschutz-Grundverordnung besteht keine Pflicht zur Information der betroffenen Personen durch die zur Datenübermittlung angehaltenen Energieunternehmen und öffentlichen Stellen. Zum Schutz der berechtigten Interessen der betroffenen Personen haben die Kommunen die Informationen gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 1 und 2 der Datenschutz-Grundverordnung ortsüblich bekanntzumachen.
Unter Beachtung von Art. 13 Abs. 3 und Art. 14 Abs. 1 und 2 der Datenschutz-Grundverordnung, teilt die Verwaltung der Stadt St. Ingbert Folgendes mit:
Die Stadt St. Ingbert beabsichtigt nicht, die Daten für einen anderen Zweck weiterzuverarbeiten als den, für den die Daten erhoben wurden. Andernfalls stellt die Verwaltung betroffenen Personen vor einer Weiterleitung Informationen über diesen anderen Zweck und alle anderen maßgeblichen Informationen gemäß Datenschutz-Grundverordnung Art. 13 Abs. 2 zur Verfügung.
Die zur Erstellung der kommunalen Wärmeplanung erforderlichen Daten werden durch die EnergyEffizienz GmbH (Auftragnehmer) auf der Grundlage der Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet. Dabei werden Daten zum Energie- oder Brennstoffverbrauch sowie zum Stromverbrauch für Heizzwecke erfasst.
Die Daten werden nach der Verarbeitung bzw. Erstellung der kommunalen Wärmeplanung gelöscht. Es besteht ein Auskunftsrecht gegenüber den verantwortlichen Stellen. Darüber hinaus besteht ein Recht auf Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung und ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragbarkeit sowie ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. Als Informationsquelle dienen die Auskünfte der Bezirksschornsteinfegermeister und die für die Stadt St. Ingbert zuständigen Energieunternehmen (Strom-, Gas- und Wärmenetzbetreiber).

Öffentl. Bekanntmachung 2024 als PDF

Öffentl. Bekanntmachung 2024 als Word

VÖ_VKR-Satzg_Am Güterbahnhof_20250326

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab 01.01.2025