Meldungen aus dem Stadtrat

Der St. Ingberter Stadtrat tagte am heutigen Abend im großen Sitzungssaal des Rathauses (Foto: Maria Müller-Lang).

Am 28. April tagte der St. Ingberter Stadtrat im großen Sitzungssaal des Rathauses. Auf Bitten von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer fand zu Beginn eine Schweigeminute zum Gedenken an die Verstorbenen Albrecht Ochs und seine Ehefrau Ursula Ochs-Steinfeld statt, die der Stadt St. Ingbert zeitlebens eng verbunden waren.

Folgende Beschlüsse wurden von den Ratsmitgliedern gefasst:

Kinder- und Jugendparlament wird gegründet

Es wird ein Kinder- und Jugendparlament für die Stadt St. Ingbert gebildet. Die entsprechende Satzung wurde in der Sitzung einstimmig beschlossen.

Neue Satzung für die VHS

Eine Neufassung der VHS-Satzung wurde ebenfalls beschlossen. Die in der bisherigen Satzung angegebenen Rechtsgrundlagen bzgl. Weiterbildungsrecht haben sich geändert und sind nun allgemeiner gehalten.

Neue Verfahrensrichtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zur Windelentsorgung

Der Zuschuss zur Windelentsorgung soll im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung neu geregelt werden. Die Anpassung dient der Verwaltungsvereinfachung, der besseren Planbarkeit für Antragstellende sowie der Reduzierung von wiederkehrenden Antragsverfahren. Gleichzeitig werden die Anspruchsvoraussetzungen klar definiert.

Freundschaftspakt zwischen St. Ingbert und Realmonte (Sizilien)

In St. Ingbert leben rund 1.800 Bürgerinnen und Bürger italienischer Herkunft, die das gesellschaftliche und kulturelle Leben der Stadt seit vielen Jahrzehnten mitprägen.

Die Initiative für den Freundschaftspakt zwischen St. Ingbert und der Stadt Realmonte geht auf Giacomo Santalucia, Präsident des Deutsch-Italienischen Bildungs- und Kulturinstituts Saarland (DIBK), zurück. Er ist in St. Ingbert geboren und engagiert sich seit vielen Jahren für den deutsch-italienischen Austausch.

Leistungsvereinbarung mit dem Caritas-Zentrum Saarpfalz zur Sicherstellung der katholischen Schwangerschaftsberatung in St. Ingbert

Der Stadtrat hat beschlossen, mit dem Caritas-Zentrum Saarpfalz eine Leistungsvereinbarung zur Sicherstellung der katholischen Schwangerschaftsberatung in der Stadt St. Ingbert abzuschließen.

Die Stadt zahlt ab dem Haushaltsjahr 2027 hierfür einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 22.000 Euro zu den Personalkosten. Für das Haushaltsjahr 2026 wird ein Zuschuss in Höhe von 11.000 Euro gewährt.

Demografie-Steckbriefe 2025

Jährlich werden die demografischen Entwicklungen der Stadt St. Ingbert und ihren Stadtteilen in Demografie-Steckbriefen zusammengefasst. Grundlage hierfür sind die Einwohnermelderegisterdaten. Innerhalb der Steckbriefe werden die klassischen Indikatoren abgebildet, die Auskunft über die Entwicklung der Bevölkerungsanzahl und der -zusammensetzung geben.